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Abgaben, Beiträge und Gebühren Kanal, Abwasser und Friedhof

Abwasser

Einmaliger Kanalanschlussbeitrag

Der Dienstleistungsbetrieb Stadt Xanten erhebt zum Ersatz ihres durchschnittlichen Investitionsaufwandes für die Herstellung, Anschaffung und Erweiterung der öffentlichen Abwasseranlage einen Kanalanschlussbeitrag.

Dieser einmalige Kanalanschlussbeitrag ist fällig, sobald die Möglichkeit des Anschlusses an das Kanalsystem (Regen- und/oder Schmutzwasser) besteht.

Der Kanalanschlußbeitrag für Regen- und Schmutzwasser beträgt 9,20€ je m² Grundstücksfläche.

Besteht nicht die rechtliche und tatsächliche Möglichkeit des Vollanschlusses, so wird ein Teilbetrag erhoben.

Dieser beträgt:

a) bei einem Anschluss nur für Schmutzwasser 65 % des Beitrags sowie

b) bei einem Anschluss nur für Niederschlagswasser 35 % des Beitrags.

c) Bei den Einzelfällen, bei denen nur ein teilweise gebotener Anschluss für Niederschlagswasser vorliegt, erfolgt die Festlegung des Teilbetrags durch den Vorstand des DBX. Der Verwaltungsrat des DBX wird hierüber informiert.

Entfallen die im vorgenannten Absatz bezeichneten Beschränkungen der Benutzungsmöglichkeit, so ist der Restbetrag nach dem zu diesem Zeitpunkt geltenden Beitragssatz zu zahlen.

Für Gewerbe und Mehrgeschossigkeit werden Zuschläge erhoben.

Kanalbenutzungsgebühren

Für die Einleitung von Niederschlags- sowie Schmutzwasser in das Kanalnetz werden Gebühren erhoben.

Die Schmutzwassergebühr beträgt für das Jahr 2021 3,99 € pro m³ Frischwasser.

Bei einem Frischwasserverbrauch weniger als 20 m³ wird eine Mindestgebühr auf Grundlage von 20 m³ erhoben.

Für die Niederschlagswassergebühr werden eine Grundgebühr und eine Benutzungsgebühr erhoben.

Die Benutzungsgebühr wird mit 0,54 € je m² abflusswirksame Fläche festgesetzt und deckt die Kosten des Betriebes der Regenwasserkanäle.

Für die Möglichkeit des Einleitens von bebauten (bzw. überbauten) und/oder befestigten Flächen werden für jeden m² eine Jahresgrundgebühr erhoben.

Für das Jahr 2021 beträgt die Grundgebühr  0,28 €/m².

Kleinkläranlagen und abflusslose Gruben

Die Benutzungsgebühr wird seid Juli 2015 durch eine Anfahrtsgebühr und eine Transportgebühr je m³ Grubeninhalt festgesetzt.

Die Abfuhrmenge ist durch die Umrüstung auf vollbiologische Kleinkläranlagen immer geringer geworden, so dass es erforderlich  wurde die Anfahrtskosten (Transportgebühr) separat auszuschreiben.

a) Kleinkläranlagen

  • Anfahrtsgebühr      67,65 € pro Anfahrt
  • Transportgebühr    16,78 € pro m³ abgefahrenen Grubeninhaltes

b) Abflusslose Gruben

  • Anfahrtsgebühr      61,82 € pro Anfahrt
  • Transportgebühr    10,65 € pro m³ abgefahrenen Grubeninhaltes

Abfuhrintervalle

  • Kleinkläranlage alter Art                mind. alle 2 Jahre
  • Vollbiologische Kleinkläranlage    mind. alle 2 Jahre
  • Abflusslose Grube                          nach Volumen der Grube (mind. jährlich)

Kleineinleiterabgaben

Als Kleineinleiterabgabe ist für das Jahr 2021 ein Betrag von 19,69 € pro Person zu zahlen.

Straßenreinigungsgebühren und Winterwartungsgebühren

Straßenreinigungsgebühren

Die Benutzungsgebühr beträgt jährlich je m Grundstücksseite bei einer einmaligen wöchentlichen Reinigung der Fahrbahn 1,95 €

Winterwartungsgebühren

Erstmalig seit dem Jahre 2004 werden ab dem 01.01.2012 wieder Winterwartungsgebühren erhoben. Die langen Frostperioden der vergangenen Winterjahreszeiten ließen die Kosten für die Winterwartung trotz ihrer Beschränkung auf verkehrswichtige und gefährliche Straßenzüge steigen. Eine Bestreitung dieser Kosten durch finanzielle Mittel des allgemeinen Haushalts ist nicht länger vertretbar. In Einklang mit der Rechtsprechung des Oberverwaltungsgerichts NRW werden zwei Wartungsklassen unterschieden, in denen unterschiedliche Gebührensätze erhoben werden.

Bezogen auf die Anlieger des Teils 1 der Straßenreinigungssatzung beträgt die Winterwartungsgebühr 0,18 € je lfd. Meter Grundstücksfrontlänge. Bezogen auf die Anlieger der Teile 2 und 3 der Straßenreinigungssatzung beträgt die Winterwartungsgebühr 1,12 € je lfd. Meter Grundstückfrontlänge (im Wesentlichen verkehrs- und schulbedeutsame Straßen).

Friedhofsgebühren

Die Gebühren können dem Ortsrecht der Stadt Xanten aus der  Friedhofsgebührensatzung  des Dienstleistungsbetriebes Stadt Xanten (DBX) entnommen werden.

Anonyme Beerdigung auf telefonische Anfrage.

Beiträge für die Straßenerschließung und Straßenausbau

Der Dienstleistungsbetrieb erhebt Erschließungsbeiträge für die Erstellung, Erweiterung, Verbesserung und Erneuerung von Straßen, Wegen und Plätzen nach den Bestimmungen des Baugesetzbuches, der Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen und dem Kommunalabgabengesetz.

Satzungen, Stundungen

Verweise auf die Satzungen des DBX sowie aktuelle Informationen zu Abgaben und Gebühren finden Sie im Ortsrecht der Stadt Xanten in den Abschnitten 6 - 9 .

Informationen zum Thema Stundungen von Abgabenforderungen durch das Sachgebiet Zahlungsabwicklung finden Sie an dieser Stelle.

 

Kontakt

Frau Pleyter
Sachgebiet: Beiträge
Karthaus 2
46509 Xanten

Telefon: 02801/772-238
gabriele.pleyter@xanten.de

Herr Lehmann
Vorstand: Leitung DBX
Karthaus 2
46509 Xanten

Telefon: 02801/772-267
michael.lehmann@xanten.de