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Bürgerinformation "Salzbergbau"

Veröffentlicht am 28.09.2021

Xanten. In den letzten Jahren ist der Salzbergbau am Niederrhein erneut stark in den Fokus der öffentlichen Diskussion gerückt. Dies liegt an dem aktuellen Vorhaben des bergbauberechtigten Unternehmens, seinen Ausbaubereich im Rahmen eines neu aufzustellenden Rahmenbetriebsplans zu erweitern. Dies liegt aber auch an vielen anderen Fragen rund um den Bergbau, die bereits seit einiger Zeit Diskussionen hervorrufen (Stichworte: Auswirkungen durch Bergsenkungen, Einrichtung einer Schiedsstelle, Verjährungsfristen bzw. Umgang mit Ewigkeitslasten). Vor diesem Hintergrund hatten die drei niederrheinischen Kommunen Alpen, Rheinberg und Xanten sich auf den Weg gemacht, eine gemeinsame Bürgerinformation „Salzbergbau“ in der Stadthalle Rheinberg zu organisieren.

Die drei Bürgermeister Dietmar Heyde, Thomas Ahls und Thomas Görtz: „An uns ist in der letzten Zeit immer wieder die Bitte herangetragen worden, eine unabhängig Diskussionsplattform zum Thema Salzbergbau zu schaffen. Dieser Bitte wollten wir mit der Bürgerinformationsveranstaltung nachkommen, die unsere Verwaltungen mit großem Engagement und Aufwand in den letzten Wochen vorbereitet haben“. Neben den einladenden Kommunen sollte ein vielschichtiger Teilnehmerkreis, bestehend aus Betroffenen, Experten verschiedenster Fachrichtungen sowie zuständiger Behörden und Unternehmen den Salzbergbau am Niederrhein und seine Auswirkungen unter der jeweiligen Sichtweise umfassend betrachten.

Geplant war die Durchführung einer zweiteiligen Veranstaltung: ein Informationsteil, wobei alle eingeladenen Teilnehmer eine 10-minütige Präsentationsgelegenheit zum Thema erhalten sollten und ein Gesprächsblock, als Podiumsdiskussion mit wechselnden Gästen aus dem anwesenden Publikum.

Um den interessierten Bürgerinnen und Bürgern ein möglichst ausgewogenes und zugleich vielfältiges Meinungsbild im Rahmen der Veranstaltung präsentieren zu können, wird seitens der drei Kommunen Alpen, Rheinberg und Xanten ein vielschichtiger Teilnehmerkreis – gerade auch mit Blick auf kontroverse Positionen – für eine gelungene Bürgerinformation „Salzbergbau“ als notwendig erachtet. Trotz des bereits weit fortgeschrittenen Organisationsstandes, ist es den drei einladenden Kommunen Alpen, Rheinberg und Xanten am Ende jedoch nicht gelungen, den favorisierten Teilnehmerkreis derzeit für eine gemeinsame Informationsveranstaltung gewinnen zu können. Die Bürgermeister: „Wir wollten alle relevanten Akteure an einen Tisch holen – doch wir konnten leider nicht alle zu einer Teilnahme bewegen. Ohne alle unmittelbar Beteiligten ist so eine Veranstaltung aber nicht durchführbar.“ Die Kommunen Alpen, Rheinberg und Xanten bedauern daher, die Bürgerinformation „Salzbergbau“ aktuell nicht durchführen zu können.